Eine Stimme, die es auch in einer Demokratie braucht

Seit 30 Jahren, seit dem „Lichtermeer“ gegen das „Anti-Ausländer-Volksbegehren“ der FPÖ, ist SOS Mitmensch aktiv: für Menschenrechte und die Stärkung demokratischer Rechte, gegen Rassismus und Ausgrenzung. Aber braucht es NGOs in der Zivilgesellschaft überhaupt? Und welche Rolle spielt SOS Mitmensch dabei? Ein Beitrag im neuen MO-Magazin für Menschenrechte. Illustration: P.M. Hoffmann

 

 

 

DIRK STERMANN

Fernseh- und Radiomoderator, Autor

 

Unkorrumpiert den Menschen verpflichtet

Wir brauchen NGOs, weil sie einseitig sein können: Unkorrumpiert den Menschenrechten verpflichtet, ohne auf Wahlergebnisse schielen zu müssen. Durch sie wird mehr bewegt als ohne sie, also ist ihr Wert groß. Weil sie nerven, auch wenn es viele nicht hören wollen – nerven, wo es wichtig ist. Ich halte zum Beispiel die Pass Egal Wahl für wirklich wichtig, weil sie den im Land lebenden und Steuern zahlenden Nicht-Staatsbürger*innen demokratische Rechte bei Wahlen ermöglicht. Das hat mich zu SOS Mitmensch gebracht.

 

IRMGARD GRISS

Juristin, Politikerin (NEOS)

 

Eine Stimme, die es auch in einer Demokratie braucht

NGOs sind die Stimme der Zivilgesellschaft. Eine Stimme, die es auch in einer Demokratie braucht. Denn auch hier gibt es blinde Flecken. Es gibt Menschen, die in Not sind, aus welchen Gründen immer. SOS Mitmensch nimmt sich ihrer an und macht auf sie aufmerksam – und gibt damit die Möglichkeit, zu helfen. Das ist mindestens ebenso wichtig, wie die Hilfe, die jemand direkt bekommt.

 

TEODORA JANIC

Schülerin, Wählerin bei der Pass Egal Wahl

 

Wer sollte es dann entscheiden?

Ich fand es ziemlich cool, einfach nur, weil ich auch betroffen bin. Ich lebe schon mein ganzes Leben hier, habe aber eine serbische Staatsbürgerschaft und war noch nie berechtigt zu wählen. Ich würde mir wünschen, dass man Leute mit Migrationshintergrund wirklich ernst nimmt und uns eine Möglichkeit bietet, Sachen mitzuentscheiden. Ich bin hier wirklich schon 18 Jahre lang und das ist auch meine Heimat. Wenn ich nicht entscheiden kann, was in meiner Heimat passiert, wer sollte es dann entscheiden?

 

CORNELIUS OBONYA

Schauspieler

 

Beständig für den Menschen

Wir brauchen die NGOs unbedingt. Viele dieser Organisationen haben sich nur deshalb gebildet, weil die Frustration über die Entscheidungsfindungen der Politik sich bei diesen Menschen eben nicht in lähmender Teilnahmslosigkeit am gesellschaftlichen Leben, sondern in Gestaltungswillen und Zuwendung zum Menschen ausgedrückt hat. All diese Menschen haben so tatsächlichen Einfluss, weil sie oft den kleinen Spielraum nützen, und nicht von Begehrlichkeiten und Sachzwängen bestimmt sind. Oder weil sie einfach nur etwas tun wollen. Große Entscheidungen können hier nicht getroffen werden, aber die Wahl liegt hier in der Qual. Manchmal muss viel geleistet werden, was unangenehm sein mag, aber am unteren Rand der Kooperation, des Kompromisses, der Debatten, können NGOs immer helfen und schützen. Warum ich SOS Mitmensch unterstütze ist ganz einfach: Ich liebe die Demokratie. Sie ist kompliziert, sie ist nicht immer angenehm, sie ist aber das, von dem ich meine, dass es dem am nächsten kommt, wie Menschen zusammenleben sollten – in ständigen Dialog eingebettet – warnend, beständig für den Menschen, nicht gegen ihn. Eine große Hoffnung – aber ich möchte nie so leben, dass ich aufpassen müsste, wer mich an wen warum verrät und ob ich in einem diktatorischen Gefängnis lande. SOS Mitmensch ist da ein Garant. Deshalb möchte ich unterstützen, wo es geht, so lange es geht.

 

AMENA KARIMYAN

Astronomin aus Afghanistan

 

(Von Österreich eingeladen, dann im Stich gelassen) Ich könnte schon tot sein

Um es kurz zu sagen: Vertreter*innen von NGOs waren für mich Helden. Sie haben einem Mädchen geholfen, das zwischen Leben und Tod gekämpft hat. Sie haben eine Frau davor bewahrt, auf die schlimmste mögliche Weise zu sterben, das kann man nicht in Worte fassen. Mir tut es leid, dass die österreichische Regierung so wenig Aufmerksamkeit gezeigt hat, sogar jene, die etwas anderes versprochen und es nicht gehalten haben. Aber das Bemühen von NGOs und privaten Initiativen hat mir Österreich so nahegebracht wie eine zweite Heimat. Es ist sehr wichtig, sich in solchen Initiativen zu engagieren, denn Regierungen machen oft schlechte Politik oder regieren in Form von Diktaturen. Aber Individuen sind diejenigen, die der Welt Menschlichkeit zeigen. Ich schreibe das in der schlimmsten Situation seit meiner Ankunft in Deutschland. Vor zwei Monaten habe ich meinen noch jungen Vater verloren, durch all den Druck, der auf ihm lastete. Heute ist mein Geburtstag und ich weine sogar, wenn mir jemand gratuliert. Meine Mutter in Afghanistan ist ernsthaft krank und mein Schwager versteckt sich vor den Taliban. Niemand weiß, ob sie ihn nicht schon gefunden haben. Wenn ich noch dort wäre, könnte ich schon tot sein – oder ich hätte die Situation für meine Familie noch schlimmer gemacht. Mein Leben war immer eine Bedrohung für die Taliban, weil ich mich für eine bessere Welt eingesetzt habe. Die Situation in Afghanistan ist viel schlimmer, als man es in den Medien darstellen kann. Wenn nicht Individuen und NGOs, wer sonst sollte hinschauen und für eine Verbesserung kämpfen? Steht nicht die Menschheit als solche auf dem Spiel? Welche Regierung kann so auf lange Sicht überleben? Denn am Ende werden die Unterdrückten immer revoltieren und noch viel mehr Menschen sterben bzw. werden ermordet. Die österreichische Regierung hat sich nicht einmal entschuldigt, aber die Menschen und private Institutionen sind anders. Beides vergesse ich nie.

 

KARIN LIEBHART

Politikwissenschafterin

 

Wichtig für pluralistische Gesellschaften

NGOs bringen wichtige Themen und Argumente in die politische und mediale Debatte, sensibilisieren die Öffentlichkeit, beziehen Position, engagieren sich für politische und soziale Anliegen, vertreten gesellschaftliche Interessen, leisten Lobbyarbeit, organisieren Projekte und Kampagnen und sind daher äußerst wichtig für funktionierende pluralistische Gesellschaften. Die von den einzelnen NGOs vertretenen Interessen können heterogen sein oder auch kontrovers. NGOs können auch als Korrektiv wirken, das auf Missstände in bestimmten Politikbereichen oder problematische gesellschaftliche Strukturen und Entwicklungen hinweist und sich für Veränderungen einsetzt. Es gibt zahlreiche Beispiele für NGOs, die auf internationaler und/oder nationaler Ebene viel verändert haben, vom Internationalen Komitee für das Rote Kreuz über Greenpeace, Amnesty International, Human Rights Watch, Ärzt*innen ohne Grenzen, bis hin zur Asylkoordination Österreich und SOS Mitmensch, um nur einige zu nennen. NGOs repräsentieren nie die gesamte Bevölkerung, sie sind nicht demokratisch legitimiert (etwa durch Wahlen), sondern nominieren sich selbst als Vertretung bestimmter politischer und gesellschaftlicher Interessen. Sie finanzieren sich größtenteils über Spenden und öffentliche Förderungen, die tendenziell geringer werden. Die Ressourcenfrage ist ein wichtiges Thema, das den Möglichkeiten zahlreicher NGOs relativ enge Grenzen setzt. Die Sichtbarkeit des Engagements einer NGO ist ein weiterer bedeutender Punkt. Aufmerksamkeit ist eine immer heftiger umkämpfte Ressource. In nicht-demokratischen politischen Systemen werden NGOs häufig auch verboten bzw. aufgelöst, wenn sie den Interessen der herrschenden Eliten in die Quere kommen, oder sie müssen ihre Arbeit einstellen, da Repräsentant*innen und Aktivist*innen bedroht und verfolgt werden. Ich unterstütze SOS Mitmensch, weil sich diese NGO seit Jahrzehnten gegen alltäglichen und strukturellen Rassismus, gegen Diskriminierung und Ausgrenzung von Minderheiten, gegen inhumane Asylpolitik, und für eine solidarischere und gerechtere Gesellschaft einsetzt. SOS Mitmensch ist eine starke und kompetente Stimme für die Menschenrechte und die fachliche Expertise der Mitarbeiter*innen ist beeindruckend.

 

BARBARA STÖCKL

TV-Journalistin

 

Die Menschlichkeit in den Mittelpunkt gestellt

Die Stimme der Zivilgesellschaft darf nicht leise sein. NGOs helfen dabei, diese Stimme laut hörbar zu halten! Sie sind insofern eine wichtige Ergänzung zu den Herausforderungen und Aufgaben für die Politik. SOS Mitmensch hat immer die Menschlichkeit in den Mittelpunkt politischer Entscheidungen gestellt und denen eine Stimme gegeben, die im öffentlichen Diskurs keine haben. Das bleibt auch nach 30 Jahren eine so wichtige Aufgabe!

 

MARTIN JAGOUTZ-HERZLINGER

Gynäkologe

 

Gibt einem das Gefühl, dass man nicht allein ist

Ich erinnere mich an das Lichtermeer: es herrschte dort eine ungeheure Aufbruchstimmung - ein Gefühl der Solidarität und der Glaube, der von der FPÖ geschürten ausländerfeindlichen Stimmung erfolgreich entgegentreten zu können. Dieses Lichtermeer wurde nicht erst in der Erinnerung ein Meilenstein – es hat sich schon beim Erleben so angefühlt. Für NGOs spende ich sporadisch, für SOS Mitmensch aber schon lange und regelmäßig; wann ich begonnen habe, weiß ich nicht mehr – warum aber schon: weil SOS Mitmensch wichtige Themen unseres gesellschaftlichen Miteinanders aufgreift, anspricht und Position bezieht. Und diese Position hat sich bisher immer mit meiner eigenen gedeckt! Die Bereiche Minderheitenschutz, Asylpolitik, Rassismus und Integration werden seit Jahrzenten von den politisch Verantwortlichen in eine nach meinem Dafürhalten falsche Richtung getrieben; und da erhebt SOS Mitmensch ihre Stimme, die Menschlichkeit und die Einhaltung der Menschenrechte einfordert und auch Lösungsvorschläge in den öffentlichen Diskurs einbringt. Die Hoffnungen, die so manche PolitikerInnen vor Wahlen wecken, es könnte besser werden, wurden bisher nach den Wahlen enttäuscht – sei es durch die Machtposition per se oder die Mühlen des Faktischen. Da ist SOS Mitmensch eine verlässliche Instanz, nicht korrumpierbar und beharrlich. Und ich denke, dass es in der Zivilgesellschaft nicht wenige Menschen gibt, denen diese durch- aus vernehmbare Stimme das Gefühl gibt, nicht so alleine mit der eigenen Position zu sein, wie sich das manch- mal anfühlen kann. Und vielleicht motiviert das auch die eine/den anderen sich zu engagieren. Selbst aktiv bin ich nur gelegentlich, zum Beispiel bei der Pass Egal Wahl – im Glauben daran, die Verhältnisse ändern zu können.

 

 

 

RICARDA REINISCH-ZIELINSKY

Fernsehmoderatorin, Psychologin

 

Selbstbestimmung und Würde – bis heute nicht selbstverständlich

Jedem Menschen auf diesem Planeten steht ein Leben in Freiheit, Selbstbestimmung und Würde zu; bis heute sind diese Forderungen nicht für alle selbstverständlich oder auch nur im Ansatz möglich. Deshalb ist die Arbeit der NGOs, die sich dafür mit aller Kraft einsetzen, nicht hoch genug zu schätzen und zu unterstützen. Nicht immer, aber doch immer häufiger ist es durch diese Aktivitäten und Einsätze möglich, in der Politik etwas voranzubringen. Meine Unterstützung für SOS Mitmensch empfinde ich als Selbstverständlichkeit und absolute Notwendigkeit, denn ich kann meine Stimme denen leihen, die ihre Stimme nicht erheben können und dürfen.

 

OLGA KOSANOVIĆ

Regisseurin und Kamerafrau

 

(hat sich an der #hiergeboren- Kampagne beteiligt) Das „Blutrecht“ in Sachen

Staatsbürgerschaft überdenken

Ich stoße immer wieder auf überraschte Reaktionen, wenn ich sage, ich darf nicht wählen. Durch meinen Versuch, die österreichische Staatsbürgerschaft zu erhalten, habe ich in meinem Umfeld erst gemerkt, wie unterrepräsentiert die Probleme des Zugangs zur Staatsbürgerschaft und damit einhergehenden demokratiepolitischen Schieflagen eigentlich sind. Als ich von der #hiergeboren- Kampagne gehört habe, war es mir sehr wichtig, diese mit meiner Stimme zu unterstützen. Ich finde es für eine zeitgenössische, europäische Gesellschaft sehr wichtig, das „Blutrecht“ in Sachen Staatsbürgerschaft und Zugehörigkeit schleunigst zu überdenken. Menschen suchen sich nicht aus, wo sie geboren werden, und ich finde es wichtig, an dem Ort, wo man lebt, mitbestimmen zu dürfen und von seinen demokratischen Rechten Gebrauch machen zu können. Die Arbeit von SOS Mitmensch und anderen NGOs finde ich vor allem wegen der Sichtbarmachung verschiedener Problemfelder sehr wichtig. Kampagnen, Petitionen und Aktionen wie #hiergeboren oder die Pass Egal Wahl leisten einen wichtigen Beitrag zur Demokratiebildung.

 

MUHAMMED YÜKSEK

Bezirksrat in Favoriten (SPÖ)

 

Die einzige Antwort auf populistische Entwicklungen

NGOs sind deshalb so wichtig in unserer Gesellschaft, weil sie eine Stimme gegen die negativen politischen Entwicklungen unserer Gesellschaft sind und sie zum Leuchten erwecken können wie Straßenlaternen die Nacht. Die NGOs leisten Hand in Hand mit der Zivilgesellschaft Enormes. Wenn sie laut und geschlossen auftreten, können sie in Österreich nicht nur etwas bewirken, sondern die einzige Antwort auf populistische Entwicklungen sein. Die Arbeit von SOS-Mitmensch ist für mich persönlich deshalb so wichtig, weil sie nicht nur bei antimuslimischem Rassismus ihre Stimme erhoben hat, sondern auch eine wichtige Position gegen das unfaire Staatsbürgerschaftssystem eingenommen hat. SOS hat immer dann das Wort ergriffen, wenn’s nicht populär war, um auch neue Denkmuster sowohl in Richtung der Politik, als auch unserer Gesellschaft zu setzen. Das wiederum hat bei Menschen, die betroffen sind und ausgeschlossen werden, das Gefühl der Teilhabe gestärkt. Euer Engagement hat dazu beigetragen, dass die Politik überhaupt angefangen hat, über diese Themen öffentlich zu reden!

 

ERWIN THALER

Softwareentwickler

 

Angstmache ist kein gutes politisches Mittel

Ich spende schon länger für SOS Mitmensch, aber nicht unbedingt aus politischen Überlegungen. Schon das Wort „Mitmensch“ im Namen sagt einem, es geht um Menschen, die aus der Gesellschaft herausfallen, die zu wenig Unterstützung haben. Deshalb finde ich es ganz wichtig, dass man Menschen hilft, das heißt: Dass man sich für einzelne Menschen ganz konkret einsetzt. Aber natürlich muss man auch ein Bewusstsein dafür schaffen, dass es diese Hilfe braucht. Man muss aufzeigen, wo etwas schiefläuft. Deshalb unterstütze ich Organisationen, denen ich vertraue. Was mich schon lange gestört hat, ist, dass Menschen aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden, das gilt zum Beispiel für Migrant*innen und Menschen, die geflüchtet sind. Wenn jemand nicht die Rechte erhält, die ihm zustehen, dann ist das nicht okay. Deshalb ist es gut, dass es andere Menschen gibt, die das aufzeigen. Meine Partnerin unterstützt schon lange eine Frau, die seit vielen Jahren in Österreich lebt, deren Kinder hier geboren sind und die trotzdem alle fünf Jahre Papiere vorlegen und Gebühren bezahlen muss, damit sie bleiben kann. Sie hat eine „Daueraufenthaltsbewilligung“. Sie lebt seit Jahren in Angst, dass man sie wegbringt. Ich habe 2015 auch in der „Flüchtlingskrise“ mitgeholfen. Dass Menschen ausgeschlossen werden, das Gefühl hatte ich damals, und ich muss zugeben, auch in der Corona- Zeit. Da sind Maßnahmen gesetzt worden, die nicht gut waren, wenn ich daran denke, wie Kinder und Jugendliche behandelt wurden. Jetzt liest man, wie viele Kinder depressiv sind oder übergewichtig. Insgesamt wurde die Gesellschaft gespalten, Freundschaften sind zerbrochen, sogar in Familien kam so etwas vor. Das hat sich zwischenmenschlich so zugespitzt, wie wir das eigentlich nicht wollen. Angstmache ist kein gutes politisches Mittel, das kennt man schon von der Ausländerpolitik. Gut wäre, Gespräche zu suchen und die Gesellschaft zusammenzuführen, aber das scheint bei dem Thema kaum noch möglich zu sein. Trotzdem habe ich Hoffnung, dass wir früher oder später gelernt haben werden, in jedem anderen den „Mitmenschen“ zu erkennen, der dieselben Ängste, Bedürfnisse und Sehnsüchte hat wie wir.

 

Anlässlich der "Sozialhilfe neu":

Umbenennung in "Armutskanzleramt" durch SOS Mitmensch

V.l.n.r.: Alexander Pollak, Martina Poel, Maria Roesslhumer, Evelyn Martin, aga

 

Protest von SOS Mitmensch gegen das verschärfte Fremdenrechtsgesetz

 

SOS Mitmensch Team, v.l.n.r.:

Nora reichart, Alexander Pollak, Gerlinde Affenzeller, Irene Palmetshofer,

Sonja Kittel, Brigitta Knotek, Fabiene Schneider, Anna Johow

Sitzend: Sara Stroj, Maiko Sakurai

 

 

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