Großartige Beteiligung bei erster oberösterreichweiten Pass Egal Wahl!
Die erste oberösterreichische "Pass Egal Wahl" hat mit einer großartigen Beteiligung geendet. Mehr als 600 Oberösterreicher*innen ohne österreichische Staatsbürgerschaft gaben ihre Stimme ab. Hinzu kamen über 900 Solidaritätsstimmen von Menschen mit österreichischer Staatsbürgerschaft. Wahlgewinner ist die SPÖ.
Lange Warteschlange vor dem Wahllokal am Martin-Luther-Platz in Linz.
Klares Zeichen gegen Wahlausschluss
Die erste oberösterreichische Pass Egal Wahl, die von der Initiative "DEM21 - Die oö. Initiative für mehr Demokratie" in Kooperation mit SOS Mitmensch organisiert wurde, hat mit einer großartigen Beteiligung geendet. Mittels Briefwahl und bei Wahllokalen im öffentlichen Raum nahmen insgesamt 626 Oberösterreicher*innen ohne österreichischer Staatsbürgerschaft teil. Darüber hinaus gaben 928 österreichische Staatsbürger*innen Solidaritätsstimmen ab. Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher mit Pässen aus 65 verschiedenen Ländern wählten im Rahmen der symbolischen Wahlaktion. Am stärksten vertreten waren Oberösterreicher*innen mit afghanischen, syrischen, deutschen und türkischen Pässen.
SPÖ als Sieger
Bei den Menschen ohne österreichischen Pass gewann die SPÖ mit 45 Prozent klar, die Grünen kamen auf 32 Prozent. ÖVP, NEOS und KPÖ folgten mit 7, 5 und 4 Prozent. FPÖ, MFG und Beste schafften die Hürde von 4 Prozent nicht.
Ergebnis als Stimmungsbild
Die Initiative DEM21 betont, dass "das Ergebnis dieser Pass Egal Wahl nicht repräsentativ für die Gesamtheit der Oberösterreicher*innen ohne österreichischen Pass ist. Das Wahlergebnis bildet lediglich die politische Stimmung jener Menschen ab, die bereit sind, sich aktiv gegen eine exklusive und für eine inklusive Demokratie einzusetzen."
Bereits fünf Pass Egal Wahlen in Österreich
SOS Mitmensch hat erstmals im Jahr 2013 anlässlich der damaligen Nationalratswahl eine Pass Egal Wahl initiiert. Weitere Pass Egal Wahlen folgten bei der Wiener Wahl 2015, der Nationalratswahl 2017, der Nationalratswahl 2019 sowie anlässlich der Wiener Wahl 2020. Nun fand erstmals eine oberösterreichische Pass Egal Wahl statt.
Pass Egal Wahl an Schulen in Oberösterreich
Zudem setzte SOS Mitmensch im Rahmen der oberösterreichischen Pass Egal Wahl gemeinsam mit Schulen in Steyr, Linz, Perg und Vöcklabruck ein starkes Zeichen gegen den Ausschluss junger Menschen von Wahlen. Mehr zur Wahlaktion an Schulen: HIER KLICKEN.
DEM21 - Die oö. Initiative für mehr Demokratie
Mitbegründer*innen der oberösterreichischen Initiative für politische Mitbestimmung von nicht-österreichischen Staatsbürger*innen nach jahrelangem Aufenthalt in Österreich sind: migrare – Zentrum für MigrantInnen OÖ, Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnen-Betreuung GmbH, Caritas – Integration, Arcobaleno, Land der Menschen, ZusammenHelfen in OÖ, Maiz, mehr demokratie!, Sozialplattform, Migrations- und Integrationsbeirat Linz, Black Community, Japoo, SOS Menschenrechte und IIP VHS OÖ.
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